Tiefensee: Neues Weltverkehrsforum findet künftig jährlich in den neuen Ländern statt

Deutschland setzt sich mit Reformvorschlag für die CEMT durch 17. Mai 2006, Nr.: 164/2006

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat sich heute in Dublin mit einem weit reichenden Reformvorschlag der Europäischen Verkehrsministerkonferenz CEMT durchgesetzt. In der CEMT sind derzeit 43 Staaten und sieben assoziierte Mitglieder zusammengeschlossen. Sie besteht seit 1953.

Zu der CEMT-Reform sagte der Bundesverkehrsminister heute in Dublin:

"Das ist ein großer Erfolg für Deutschland. Die Reform besteht aus zwei Elementen. Erstens werden wir die bisher sehr fachlich angelegte Konferenz zu einem Weltverkehrsforum weiterentwickeln. Die europäischen Verkehrsminister wollen das Weltverkehrsforum künftig zu einem Davos der Verkehrspolitik entwickeln. Dort werden die Spitzen aus Politik und Wirtschaft hochkarätig diskutieren. Als zweites wird das Weltverkehrsforum zukünftig einen festen Sitz haben. Dieser wird in den neuen Bundesländern liegen. Den konkreten Ort werden wir in nächster Zeit festlegen. Erstmals wird das Weltverkehrsforum im Jahr 2008 in den neuen Ländern stattfinden. Damit werden künftig jährlich die Spitzen von internationaler Wirtschaft und internationaler Politik die Möglichkeit haben, sich von den guten Standortbedingungen in Ostdeutschland ein eigenes Bild zu machen. Dies ist auch ein gutes Signal für den Aufbau Ost."

Deutschland hatte im vergangen Jahr vorgeschlagen, die CEMT weiter zu entwickeln. Eine hochrangige Arbeitsgruppe hatte vor allem in den zurück liegenden Monaten konkrete Reformvorschläge erarbeitet. In der 1953 gegründeten CEMT sind in den vergangenen Jahren viele Themen beraten worden, die inzwischen überwiegend auf EU-Ebene entschieden werden. Dadurch ist in vielen Bereichen eine wenig effektive Doppelarbeit entstanden. Die Weiterentwicklung der CEMT zum Weltverkehrsforum und ein fester Standort werden die internationale Bedeutung von Verkehr und Infrastruktur zukünftig unterstreichen.

 

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